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Rauchmelderpflicht Brandenburg

Rauchmelderpflicht Brandenburg

In Brandenburg wurde bisher noch keine Rauchmelderpflicht eingeführt (1.7.2015) und ist damit neben Berlin und Sachsen eines der drei Bundesländer in denen es noch keine Verpflichtung zum Einbau von Rauchmeldern oder Funkrauchmeldern gibt.

Jedoch scheint sich dies wohl sehr bald zu ändern, wurde in den letzten Jahren doch immer wieder erwähnt, dass eine Rauchmelderpflicht für Brandenburg in Planung sei und ein entsprechender Gesetzesentwurf bereits seit Ende 2012 vorliegt.

So kündigte laut der Freiwilligen Feuerwehr Lübbenau/Spreewald Brandenburgs Bauminister Jörg Vogelsänger (SPD) beispielsweise mit, dass die Rauchmelderpflicht für Brandenburg im Jahr 2014 eingeführt werde. Da die Bauordnung jedoch mit Berlin  abgestimmt wird, dauert das Verfahren nun doch etwas länger. Es ist jedoch in Analogie zu den Bemühungen in Berlin davon auszugehen, dass die Rauchmelderpflicht für Brandenburg ebenfalls im Jahr 2016 in Kraft treten wird.

Ebenfalls wie in Berlin, trifft diese Verpflichtung eingangs vermutlich nur Neubauten und Umbauten direkt und eine angemessene Übergangsfrist bis Ende 2020 scheint ebenfalls angedacht zu sein.

In welchen Räumen müssen die Rauchmelder angebracht werden?

Zum aktuellen Zeitpunkt können hier noch keine Angaben gemacht werden. Es kann jedoch davon ausgegangen werden, dass die Regelung in Brandenburg ähnlich wie in anderen Bundesländern ausfallen wird. Demnach müssten alle Kinderzimmer, Schlafräume und Flure welche als Rettungswege dienen mit jeweils zumindest einem Rauchwarnmelder ausgestattet werden.

Wer wird für den Einbau und Wartung der Rauchmelder zuständig sein?

Auch hierzu können stehen derzeit keine Informationen zur Verfügung. Es ist jedoch zu vermuten, dass in Brandenburg ähnliche Regelungen wie in anderen Bundesländern mit bestehender Rauchwarnmelderpflicht getroffen werden. Demzufolge sind zukünftig jedenfalls die Eigentümer der Wohnung (Vermieter) für den Einbau zuständig. Bezüglich der Verantwortung zur Wartung wäre es jedoch möglich, dass diese zukünftig von den unmittelbaren Besitzern (Mietern) übernommen werden muss.

Gesetzesgrundlage der Rauchmelderpflicht in Brandenburg

Zur Einführung einer gesetzlichen Rauchmelderpflicht in Brandenburg bedarf es einer Änderung der Brandenburgischen Bauordnung (BbgBO). Möglich wäre hier beispielsweise eine Erweiterung des § 41 (Wohnungen) um den Absatz 6. Die aktuelle Landesbauordnung kann auf der Webseite des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung eingesehen werden.

Zukünftige Änderungen bzw. Informationen in Bezug auf die Rauchmelderpflicht in Brandenburg werden wir hier natürlich umgehend bekannt geben!