Rauchmelder News:

Rauchmelderpflicht Berlin

Rauchmelderpflicht Berlin

Zum derzeitigen Zeitpunkt (Stand August 2015) existiert im Gegensatz zu den meisten Bundesländern noch keine Rauchmelderpflicht für Berlin. Zahlreiche Institutionen wie DEKRA oder VDI sowie insbesondere auch die Berliner Feuerwehr und die Grünen fordern bereits seit geraumer Zeit die Einführung einer Rauchmelderpflicht für Berlin.

In einer Presse-Aussendung der Berliner Feuerwehr vom 27. März 2013 wurde beispielsweise auf die Dringlichkeit einer Verpflichtung zum Einbau von Rauchwarnmeldern hingewiesen und auf die hohe Anzahl von Rauchtoten in Zusammenhang mit Bränden welche sich in den Nachtstunden ereignen verwiesen.

In einem Antrag der Fraktion Bündnis 90 – Die Grünen vom 21. Juni 2012 sollte die Bauordnung für Berlin vom 29. September 2005 dahin gehend geändert werden, dass die Bauordnung für Berlin zukünftig in § 33a Regelungen zur Rauchmelderpflicht für Treppenhäuser enthaltet, diesbezügliche Änderungen fanden jedoch bislang nicht statt.

Nach langjährigen Diskussionen scheint man sich mittlerweile geeinigt zu haben, dass die Rauchmelderpflicht in Berlin jedenfalls eingeführt werden soll. Eine geänderte Bauordnung soll voraussichtlich im Jahr 2016 in Kraft treten.

Es ist davon auszugehen, dass die Rauchmelderpflicht ab diesem Zeitpunkt unmittelbar für alle Neubauten und Umbauten gelten wird. Eine Übergangsfrist für bestehende Wohnungen bis Ende 2020 ist angedacht. Demnach müssten alle Wohnungen in Berlin ab 1. Januar 2021 entsprechend des Gesetzestextes der Berliner Bauordnung mit Rauchmeldern ausgestattet sein.

Wo müssen die Rauchmelder zukünftig installiert werden?

Laut einem Artikel der bz-berlin scheint die geplante Rauchmelderpflicht in Berlin in Bezug auf die Räume in welchen Rauchmelder installiert werden müssen etwas weiter zu gehen als die in anderen Bundesländern der Fall ist. So ist es in der Regel vorgeschrieben in allen Kinderzimmern und Schlafräumen sowie in Fluren welche als Rettungswege von Aufenthaltsräumen dienen jeweils zumindest einen Rauchwarnmelder zu installiern.

Für Berlin ist jedoch anscheinend geplant, dass alle Aufenthaltsräume (alle Räume ausgenommen von Küchen, Badezimmer, Toiletten usw.) sowie Flure welche als Rettungswege dienen mit zumindest einem Rauchmelder ausgestattet werden müssen.

Wer ist für Einbau und Wartung der Rauchmelder zuständig?

Bezüglich der Verantwortungsbereiche liegen derzeit noch keine Informationen vor. Es ist jedoch davon auszugehen, dass hier ähnliche Regelungen wie in anderen Bundesländern in welchen die Rauchmelderpflicht bereits realisiert wurde getroffen werden. Demnach wären jedenfalls die Eigentümer der Wohnung, bei Mietwohnungen also die Vermieter, für den Einbau zuständig. Bezüglich der Verpflichtung zur Aufrechterhaltung der Betriebsfähigkeit wäre es jedoch möglich, dass diese zukünftig den unmittelbaren Besitzern, also den Mietern obliegt.

Fazit

In Anbetracht positiver Entwicklungen in Bezug auf die Opferzahlen in Ländern in welchen die Verpflichtung zum Einbau von Rauchmeldern bereits seit Jahren besteht ist die bevorstehende Rauchmelderpflicht in Berlin sicherlich zu begrüßen. Auch der Berliner Mietverein (BMV) steht der Einführung sehr positiv gegenüber. Über zukünftige Änderungen werden wir natürlich berichten.

Aktuelle Bauordnung für Berlin:

http://www.stadtentwicklung.berlin.de/service/gesetzestexte/de/download/bauen/BauOBln.pdf

Zukünftige Änderungen bzw. Informationen in Bezug auf die Rauchmelderpflicht für Berlin werden wir hier natürlich umgehend bekannt geben!